Rechtsprechung
| VGH Bayern, 24.01.2024 - 9 ZB 23.501 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- BAYERN | RECHT
BayBO Art. 75 Abs. 1 S. 1; BayBO Art. 55; GG Art. 14; VwGO § 101 Abs. 2
Baueinstellungsverfügung, Entscheidung ohne (weitere) mündliche Verhandlung. - rewis.io
Baueinstellungsverfügung, Entscheidung ohne (weitere) mündliche Verhandlung.
Verfahrensgang
- VG Würzburg, 10.11.2022 - W 5 K 21.1118
- VGH Bayern, 24.01.2024 - 9 ZB 23.501
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 14.02.2003 - 4 B 11.03
Mündliche Verhandlung; Verzicht auf weitere mündliche Verhandlung; Entscheidung …
Auszug aus VGH Bayern, 24.01.2024 - 9 ZB 23.501
Etwas anderes gilt nur dann, wenn sich die Prozesslage wesentlich geändert hat (…vgl. BVerwG, B.v. 29.12.1995 - 9 B 199.95 - juris Rn. 2 ff.; B.v. 14.2.2003 - 4 B 11.03 - juris Rn. 11).Dies ist anzunehmen, wenn der Partei ein Festhalten an der Einverständniserklärung nicht mehr zugemutet werden kann, weil sich seit der Erklärung der entscheidungserhebliche Sachverhalt oder die für die Urteilsfällung maßgebliche materielle Rechtslage wesentlich geändert hat (vgl. BVerwG, B.v. 14.2.2003, a.a.O.).
- BVerwG, 01.03.2006 - 7 B 90.05
Voraussetzungen für eine Entschädigung nach dem …
- BVerwG, 20.11.2008 - 4 C 8.07
Berufung; Zurücknahme; mündliche Verhandlung; schriftliches Verfahren; (keine) …
- BVerwG, 29.12.1995 - 9 B 199.95
Voraussetzungen für die Geltendmachung eines Verfahrensmangels - Anforderungen an …
- VGH Bayern, 02.03.2021 - 9 ZB 19.793
Baugenehmigung für Nutzungsänderung in eine Spielhalle
Auszug aus VGH Bayern, 24.01.2024 - 9 ZB 23.501
Zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes ist eine Frage auszuformulieren und substantiiert anzuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich gehalten und aus welchen Gründen ihr eine allgemeine, über den Einzelfall hinausreichende Bedeutung zugemessen wird (vgl. BayVGH, B.v. 2.3.2021 - 9 ZB 19.793 - juris Rn. 15).